EU verschwendet Milliarden bei Rüstung

GDN - Die Staaten der Europäischen Union verschwenden Milliarden Euro, weil sie ihre Rüstungsprojekte nicht aufeinander abstimmen. Dies geht aus einer Studie des wissenschaftlichen Dienstes des EU-Parlaments hervor, die dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" vorliegt.

Das 88-seitige Papier nennt "verschwenderische Überkapazitäten, Duplikationen, fragmentierte Industrien und Märkte" als Hauptgründe für Effizienzverluste. 73 Prozent der Beschaffungsvorhaben würden bis heute nicht europaweit ausgeschrieben. "Zusammenarbeit bleibt die Ausnahme", so die Experten. Die Mehrkosten, die deswegen entstehen, beliefen sich auf mindestens 26 Milliarden Euro pro Jahr. Maximal könnten sich die verschwendeten Steuergelder auf bis zu 130 Milliarden Euro summieren. "Wir haben die EU geschaffen, um die großen Schicksalsfragen gemeinsam zu lösen und Europa eine angemessene Rolle in der Welt zwischen Amerika und Asien zu geben", sagte EADS-Vorstandschef Tom Enders dem "Spiegel". "Wir haben die EU nicht geschaffen, um einheitliche Glühbirnen, Toilettenspülungen oder Bananengrößen zu bekommen." Enders, der in der kommenden Woche Umstrukturierungen bei EADS verkünden wird, fürchtet einen "Abstieg in die dritte Liga", wenn sich die Rüstungswirtschaft nicht besser aufstelle. "Die Fragmentierung des europäischen Rüstungsmarktes ist ein großes Problem", sagte auch der Chef des EU-Militärstabes, der österreichische General Wolfgang Wosolsobe. "Wenn wir nicht umsteuern, stellt sich langfristig die Frage, ob wir als EU unsere Autonomie in der Verteidigungspolitik wahren können."